Infos zur Meinungsumfrage der B 51

Liebe Leserin, lieber Leser,
mit dem Beschluss vom 21.04.2016 hat der Rat der Stadt Bad Iburg sich an dem informellen Beteiligungsverfahren des Bundes zum Bundesverkehrswegeplan 2030 beteiligt. In der Sitzung wurden von Seiten der Verwaltung die beigefügten Unterlagen und Ausführungen vorbereitet und vorgetragen.

Im Juli 2016 wurde ebenfalls, auf Wunsch des Ratsherrn Mohrmann, ein Schreiben an den damaligen Verkehrsminister Herrn Dobrindt geschickt, um auf unseren Ratsbeschluss und die noch ausstehende Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums hinzuweisen. Leider blieb eine Antwort aus.

Im Dezember 2016 hat ein Gespräch mit den zuständigen Stellen der Niedersächsischen Landesregierung stattgefunden, in dem der Leiter des Niedersächsischen Straßenbauamtes, Herr Lüsse, die Prioritätenliste von Seiten des Landes Niedersachsen vorgestellt hat, aus der der Zeitplan zum Beginn des langwierigen Planverfahrens ab 2019/2020 hervorging.

Im Mai dieses Jahres hat es eine interfraktionelle Gesprächsrunde mit dem Kreisrat Herrn Dr. Wilkens gegeben, bei der vereinbart wurde, dass die Stadt Bad Iburg, so sie denn an dem Ratsbeschluss festhalten wolle, eine Bürgerbefragung bzw. Meinungsumfrage durchführen solle, am besten zusammen mit der kommenden Landtagswahl, um die Kosten für diese Befragung möglichst gering zu halten.

Die Einwohner/innen der Stadt Bad Iburg sollten bis zu diesem Zeitpunkt umfassend informiert werden, um eine repräsentative Aussage der Bevölkerung zu gewährleisten.

Mit der Auflösung des Landtages und der damit verbundenen Vorverlegung der Landtagswahl auf den 15.10.2017 hat der Rat in seiner Sitzung am 29.08.2017 entschieden, eine Meinungsumfrage beginnend mit der Landtagswahl bis zum 20.10.17 durchzuführen. Die Frage an die Einwohner/innen lautet „Soll in die Planung und Umsetzung der Ortsumgehung B51 eingetreten werden?“ Im Vorfeld dazu haben zwei Informationsveranstaltungen stattgefunden, in denen der Sachverhalt möglichst neutral von verschiedenen Standpunkten aus beleuchtet wurde.

Die Ergebnisse der Informationsveranstaltungen am 04. Und 05.10.2017 möchten wir Ihnen gerne zukommen lassen. So können auch Sie sich über den Stand und die weitere Verfahrensweise einer Planung für die Ortsumgehung B51 umfassend informieren und sich selbst eine Meinung bilden. Diese Information zu den verschiedenen Standpunkten möchte ich verbinden mit dem Aufruf, sich an der Meinungsumfrage zu beteiligen. Und da es sich um eine mögliche Veränderung handelt, die auch spätere Generationen betreffen wird, sind alle Menschen ab 14 Jahre, die in Bad Iburg wohnhaft sind, aufgerufen, ihre Meinung abzugeben.

Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung, neben den Öffnungszeiten im BÜZ sind wir auch am Wahlsonntag unter 05403-404 11 telefonisch zu erreichen.

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen aus dem Rathaus

Annette Niermann, Bürgermeisterin

Niederschriften:

Niederschrift zur Sitzung Stadtrat am 21.04.2016 - oeffentlich
Rat 21.04.2017-Bundesverkehrswegeplan 2030

Niederschrift zur Sitzung Stadtrat am 29082017 - oeffentlich

Protokolle der Informationsveranstaltungen

Protokoll zur 1. Informationsveranstaltung

Protokoll zur 2. Informationsveranstaltung

Vorträge:

Vortrag Dr. Engelmann - Anlage Nr. 1
Vortrag Dr. Wilkens - Anlage Nr. 2
Vortrag Hahn - Anlage Nr. 3
Vortrag Poppensieker - Anlage Nr. 4
Vortrag Ortslandvolkverband Bad Iburg-Glane - Anlage Nr. 5

Ablauf der Meinungsumfrage

Information Meinungsumfrage

Stimmzettel - Muster