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Winterdienst, das geht alle an

Schnee und Glatteis sind bestimmt schon bald ein Thema. Wichtig ist, dass man weiß, wer wo für die Sicherheit aller sorgen muss. Jeder Hauseigentümer muss dafür sorgen, dass der Gehweg an seinem Grundstück vom Schnee befreit wird oder Glätte durch Streugut entschärft wird. Ist das Gebäude vermietet, dass muss der Vermieter entweder einen Dienstleister oder den Mieter für den Winterdienst verpflichten. Bei Schneefall sind Fußgängerüberwege und Gehwege einschließlich gemeinsamer Rad- und Gehwege mit einer geringeren Breite von 1 m ganz, die übrigen mindestens in einer Breite von 1 m freizuhalten. Ist ein Gehweg nicht vorhanden, so ist ein ausreichend breiter Streifen von mindestens 1 m neben der Fahrbahn freizuhalten. In verkehrsberuhigten Bereichen ist – an den jeweiligen Rändern verlaufend - ein ausreichend breiter Streifen von durchgängig mindestens 1 m zu räumen. Bei Glatteis muss mit Sand oder mit einem ähnlichen Streugut die Gefahr gebannt werden. Der Gebrauch von Streusalz muss auf das unumgänglich notwendige Maß beschränkt werden und ist außerdem nur bei extremen Witterungsverhältnissen wie Eisregen oder Glatteis zulässig. Wenn über Nacht Schnee gefallen ist, muss die Reinigung werktags bis 7.00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen bis 9.00 Uhr durchgeführt sein. Nicht ausreichend ist es, erst zu dem angegebenen Zeitpunkt mit der Reinigung zu beginnen. Bei Bedarf ist das Schneeräumen und Streuen bis 20:00 Uhr zu wiederholen.

Dabei ist zu beachten: Geräumter Schnee darf nicht auf die Straße gekehrt werden!

Diese Regelungen ergeben sich aus der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Stadt Bad Iburg. Bitte beachten Sie im Interesse Ihrer Mitbürgerinnen und Mitbürger diese Regelungen und bedenken Sie in Ihrem Interesse: Wenn jemand auf ungeräumten oder ungestreuten Flächen zu Schaden kommt, sind Sie haftungsrechtlich dafür verantwortlich! Verstöße gegen die Verordnung stellen zudem eine Ordnungswidrigkeit dar, die auch geahndet werden kann!

Die Bundes-, Landes- und Kreisstraßen werden durch die Straßenmeistereien des Landkreises geräumt. Für alle weiteren öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet besteht die Verkehrssicherungspflicht durch die Stadt. Für die Stadt Bad Iburg besteht ein Streuplan, der die zu räumenden Straßen aufgrund ihrer Wichtigkeit, Gefährlichkeit oder Verkehrsbelastung enthält.

Informationen erhalten Sie im Ordnungsamt der Stadt Bad Iburg unter 05403/404-15.