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Ergebnis Bürgerentscheid Grundschulen Bad Iburg

Hier erfahren Sie das aktuelle Ergebnis zum Bürgerentscheid Grundschulen der Stadt Bad Iburg - ab 18:00 Uhr am Sonntag, den 29.9.2019.



Alles zum Bürgerentscheid Grundschulen Bad Iburg


Hier finden sie Bekanntmachungen, Informationen und den Link zum Antrag auf Briefwahl.

Keine Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid erhalten?
Was tun?

Bis zum 21. Tag vor der Abstimmung müssen die Abstimmungsbenachrichtigungen an alle Abstimmungsberechtigten Bad Iburger Bürger*innen zugestellt sein. Die Abstimmungsbenachrichtigung unterrichtet den Empfänger, ob und zu welcher Abstimmung, an welchem Ort und zu welcher Uhrzeit dieser abstimmungsberechtigt ist.

Hat ein Bürger*in keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten, kann sie/er sich an das Einwohnermeldeamt unter Tel. 05403/404-11/12/13 wenden und dort erfragen, ob sie/er im Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist. Nur wer im Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist, ist auch abstimmungsberechtigt. Ist das Abstimmungsverzeichnis offensichtlich fehlerhaft, muss dieses berichtigt werden.

Briefabstimmung kann auch ohne Abstimmungsbenachrichtigung beantragt werden. Hier hilft ebenfalls das Einwohnermeldeamt weiter. Im Abstimmungslokal selbst wird die Abstimmungsbenachrichtigung nicht unbedingt benötigt. Die/der  Abstimmungsberechtigte sollte dann allerdings einen Ausweis oder Pass zur Identitätsprüfung bereithalten.


  • Bekanntmachungen zu BürgerentscheiD

       
    • Grundschulen in Bad Iburg – Worum geht´s beim Bürgerentscheid am 29.9.2019?

      Die drei Grundschulen in Bad Iburg sind „in die Jahre“ gekommen und sanierungsbedürftig u. a. kann der Brandschutz nicht mehr gewährleistet werden. Die Sanierung aller drei Grundschulen incl. der Turn- und Gymnastikhallen wird nach den vorliegenden Gutachten auf 12 Mio. Euro geschätzt. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, nach alternativen Konzepten. Macht es Sinn, alle drei Schulen zu erhalten? Können in den bisherigen Gebäuden alle Anforderungen z.B. an Ganztagsbetreuung und Mittagsverpflegung erfüllt werden? Kann ein Schulstandort aufgegeben werden? Können alle drei Schulen zu einer Schule zusammengelegt werden? Wie entwickeln sich die Schülerzahlen? Wieviel Schule braucht Bad Iburg? Diese Fragen sind in den Ratsgremien diskutiert worden. Verschiedene Lösungsansätze sind denkbar.

      Inzwischen wurde ein Bürgerbegehren mit folgender Fragestellung eingereicht:

      Sind Sie dafür, dass die drei Grundschulen der Stadt Bad Iburg (GS Am Hagenberg, GS Glane, GS Ostenfelde) an ihren bestehenden Standorten erhalten bleiben und die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen entsprechend dem von der Stadt beauftragten Sanierungsfahrplan des Ingenieurbüros Dammeyer durchgeführt werden?

      Das Bürgerbegehren wurde vom Verwaltungsausschuss der Stadt Bad Iburg zugelassen, so dass der Bürgerentscheid am 29.09.2019 stattfindet.

      In den folgenden Links können Sie die „Steckbriefe“ der einzelnen Schulen einsehen.