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Alles zum Bürgerentscheid Grundschulen Bad Iburg

Hier finden sie Bekanntmachungen, Informationen und den Link zum Antrag auf Briefwahl.

Keine Abstimmungsbenachrichtigung für den Bürgerentscheid erhalten?
Was tun?

Bis zum 21. Tag vor der Abstimmung müssen die Abstimmungsbenachrichtigungen an alle Abstimmungsberechtigten Bad Iburger Bürger*innen zugestellt sein. Die Abstimmungsbenachrichtigung unterrichtet den Empfänger, ob und zu welcher Abstimmung, an welchem Ort und zu welcher Uhrzeit dieser abstimmungsberechtigt ist.

Hat ein Bürger*in keine Abstimmungsbenachrichtigung erhalten, kann sie/er sich an das Einwohnermeldeamt unter Tel. 05403/404-11/12/13 wenden und dort erfragen, ob sie/er im Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist. Nur wer im Abstimmungsverzeichnis eingetragen ist, ist auch abstimmungsberechtigt. Ist das Abstimmungsverzeichnis offensichtlich fehlerhaft, muss dieses berichtigt werden.

Briefabstimmung kann auch ohne Abstimmungsbenachrichtigung beantragt werden. Hier hilft ebenfalls das Einwohnermeldeamt weiter. Im Abstimmungslokal selbst wird die Abstimmungsbenachrichtigung nicht unbedingt benötigt. Die/der  Abstimmungsberechtigte sollte dann allerdings einen Ausweis oder Pass zur Identitätsprüfung bereithalten.